Metropolregion Rheinland – DIE LINKE fordert Austritt

Aachen, 26. Oktober 2018

Die Anfang 2017 gegründete Metropolregion Rheinland e.V. sorgt zunehmend für Kopfschütteln in der Aachener Politik. Der Verein konnte bisher weder inhaltlich noch organisatorisch überzeugen. „Unsere Fraktion hat diese Entwicklung befürchtet und darum die Mitgliedschaft der Stadt Aachen seinerzeit abgelehnt“, erklärt Leo Deumens, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Aachen.

Die in der Satzung aufgeführten Ziele und Inhalte sind nicht überzeugend und eher schwammig und allgemein dargestellt. Wenn in der Präambel zu lesen ist, „das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb noch erfolgreicher zu machen“, muss man wohl von einer Selbstüberschätzung der Verantwortlichen sprechen.

„Auch die organisatorische Arbeit lässt deutlich zu wünschen übrig, wie die Mitglieder des zuständigen Hauptausschusses immer wieder feststellen mussten“, betont Deumens. Darüber hinaus kann von einer wirklichen demokratischen Beteiligung der kommunalen Räte keine Rede sein.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Metropolregion Rheinland keinerlei Nutzen für die Stadt Aachen und ihre Bürgerinnen und Bürger hat. Aus diesem Grund fordert DIE LINKE in einem Ratsantrag, die Mitgliedschaft in diesem Verein zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. „Der jährlich zu zahlende Mitgliedsbeitrag der Stadt in Höhe von 22.000 Euro kann besser und sinnvoller für soziale Maßnahmen und Projekte eingesetzt werden“, ist Michael Bredohl überzeugt, der DIE LINKE im Zweckverband Region Aachen vertritt. Der Zweckverband geriet vor einiger Zeit wegen fehlender Effektivität ebenfalls in die Kritik.

In Zukunft sollte die Politik gründlicher darüber nachdenken, ob der Beitritt der Stadt Aachen zu einem Verband oder Verein für die Menschen von Nutzen ist. „Wohlklingende Namen allein reichen für eine Mitgliedschaft nicht aus“, ist Deumens überzeugt.

Antrag als pdf

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