DIE LINKE. in Sorge um den Haushalt
Alternativplanung für das Karlsjahr beantragt
Rund ein Drittel der geschätzten Kosten für das Karlsjahr in Höhe von 3,5 Mio. Euro sind nach Darstellung der Verwaltung im Betriebsausschuss Kultur am 18.6.13 nicht gedeckt, da die Förderzusagen von Institutionen bzw. Spenden von möglichen Sponsoren noch nicht vorliegen. Dabei hatte es im Hauptausschuss im April diesen Jahres noch geheißen, dass alle Finanzfragen bis Ende Mai 2013 geklärt seien.
DIE LINKE. befürchtet, dass dadurch ein unverhältnismäßig großes Risiko für den städtischen Haushalt entstehen könnte. Diese Summe kann weder als zusätzliche Ausgabe im Haushalt dargestellt werden, noch gibt es andere Bereiche, die “mal eben” eine Million abgeben können. „Insbesondere eine Belastung des Kulturhaushalts durch ein Defizit aus dem Karlsjahr wäre nicht hinnehmbar“, sagt Ulla Epstein, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion.
In einem Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung am 3. Juli 2013 fordern wir die Erarbeitung eines Alternativplans, der mit einem deutlich geringeren Etat auskommt als den derzeit vorgesehenen 3,5 Mio. Euro.
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