Wer auf der Roermonder Straße von Richterich kommend in die Schurzelter Straße umbiegt, stößt unmittelbar auf einen schönen großen Baum der aber mit Rollatoren und Kinderwagen sehr schlecht zu umgehen ist. Rechts vom Baum ist nur Erde oder Matsche, links ist der Bürgersteig zu schmal. Fußgänger weichen dann auf die Fahrbahn aus, aber das ist… Weiterlesen
In der Pandemie mussten gerade die Kinder auf Vieles verzichten, darunter auch auf Kultur. Uns interessiert, mit welchen Mitteln diesem Nachholbedarf Rechnung getragen wird und welche Rolle hierbei die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit von Museums- und Theaterpädagogik spielen können. Aus diesem Grund bitten wir um einen Bericht über die… Weiterlesen
Bisher ist nur ein Stabsraum auf der Hauptfeuerwache eingerichtet, welcher für die technische Einsatzleitung, bestehend aus Führungskräften aus den sieben helfenden Organisationen (ASB, DLRG, DRK, Feuerwehren, JUH, MHD, THW) dient, allerdings nicht für den Krisenstab der Verwaltungsspitze. Der Krisenstab (bestehend aus den Behördenspitzen) selbst… Weiterlesen
Da die Einführung eines Marktliners aufgrund von Problemen mit Fördergeldern zurückgestellt wurde, beantragte unsere Fraktion am 29.11.2021 als kurzfristige Lösung zur Erreichbarkeit des Marktes die Einführung eines Pendelbusses an Wochenmarkttagen. Im letzten Jahr hat sich die Situation u. a. durch die Baustelle Jakobstraße derart verschärft,… Weiterlesen
Am 12. Oktober war der Lokalpresse zu entnehmen, dass ein namhafter Schokoladenhersteller seinen Erweiterungsbau aufgrund unkalkulierbar steigender Baukosten zurückstellt. Damit wird der Teil des Bendplatzes, welcher für den Erweiterungsbau veräußert wurde, zunächst nicht benötigt. Es ist nicht ersichtlich, weswegen er in dieser Zeit nicht von den… Weiterlesen
Zur Sitzung des Polizeibeirates am 6. Dezember 2022 baten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Maßnahmen zur Schaffung eines ausgeglichen Geschlechterverhältnisses im Polizeidienst wurden durchgeführt? Wie haben sich die Zahlen bei den Bewerber*innen, Auszubildenden und Mitarbeiter*innen in den letzten Jahren verändert? Wurde das… Weiterlesen
bezugnehmend auf die Stellungnahme der Verwaltung zu unserer Anfrage zum Thema „Verstöße gegen die Wohnraumschutzsatzung“ vom 20.04.2021 möchten wir uns nach dem aktuellen Sachstand erkundigen. Zu genanntem Zeitpunkt lagen 112 Fälle zur weiteren Prüfung vor. Daher bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: In wie vielen Fällen bestätigte sich… Weiterlesen
Zur Sitzung des Planungsausschusses am 8. Dezember 2022 baten wir um einen Bericht der Verwaltung zum Stand der Revitalisierung des Alten Forsthauses Von besonderem Interesse ist die Beantwortung folgender Fragen: Wie stellt sich der jetzige Zustand des Gebäudes dar, und welche Sofortmaßnahmen wurden getroffen, um einen weiteren Verfall des… Weiterlesen
Viele Eltern wenden sich bei Problemen nicht an den Fachbereich Jugend und Schule, weil dem Jugendamt oft noch der Ruf einer reinen Eingriffsverwaltung anlastet. Stattdessen wird von Erzieher*innen erwartet, zusätzlich zu ihrer anstrengenden Arbeit, Familien mit Rat und Tat beiseite zu stehen. Angesichts der angespannten Personalsituation in den… Weiterlesen
Auf Antrag unserer Fraktion stellte die Verwaltung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vor, welche Gefahren für Boden und Grundwasser durch Zigarettenkippen entstehen. Die konkreten Gegenmaßnahmen (Aufklärung und – wo notwendig – Sanktionen) fallen hingegen in die Zuständigkeit des Hauptausschusses. Daher bitten wir um einen Bericht, mit… Weiterlesen