Paris zum Vorbild – E-Scooter-Verleih beenden

Sie begegnen uns einzeln oder in Rudeln an Ampelübergängen, Kreuzungen und mitten auf dem Gehweg. Achtlos abgestellte E-Scooter sind nicht nur ärgerlich, sie sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Eltern mit Kinderwagen ein Sicherheitsrisiko.

Da man die Roller aufgrund ihres Gewichts nicht problemlos aus dem Weg räumen kann, sind Fußgänger*innen oft gezwungen, den Bürgersteig zu verlassen und auf die Straße mit Autoverkehr auszuweichen.

„Insbesondere für seh- und mobilitätseingeschränkte Menschen sind E-Scooter längst zur Stolperfalle geworden. Allen Zusicherungen der Betreiber zum Trotz hat sich an der Gefahrensituation nichts geändert. Eingesammelt werden sie zumeist erst, wenn sie neu aufgeladen werden müssen.“, stellt Fraktionsvorsitzender Leo Deumens fest.

Eine Einstufung der Roller analog zu Leihrädern als Sondernutzung im Straßenraum, mit damit verbundenen festen Stationen, wie von unserer Fraktion im Januar 2021 beantragt, wurde von der Stadtverwaltung bislang nicht umgesetzt.

„Auch der ökologische Nutzen der Roller ist nachweislich nicht wie erhofft; es werden nämlich eher Strecken mit E-Scootern gefahren, die sonst zu Fuß, mit dem Rad oder Bus gemacht würden, aber selten mit dem Auto“, ergänzt der mobilitätspolitische Sprecher Andreas Nositschka.

„Auch Beschwerden über StVO-widriges Verhalten, wie den Bürgersteig nutzende E-Scooter-Fahrer*innen oder zwei Personen auf einem Scooter, erreichen die Fraktion“, weiß Fraktionsmitarbeiter Lasse Klopstein zu berichten.

Daher beantragt unsere Fraktion, dem Vorbild von Paris zu folgen und den stationslosen E-Scooter Verleih in Aachen zu beenden.