Gute Arbeitsbedingungen sind besser für alle: Beschäftigte der Unikliniken brauchen Entlastung

Stadtratsfraktionen appellieren an Klinikleitung. Linke spendet Aufwandsentschädigung

Aachen, 24. Juni 2022

Spendenübergabe   (Foto: Vanessa Tenkleve)Gemeinsame Stellungnahme der Stadtratsfraktionen von Grünen, SPD, Linke, Zukunft und FDP: Seit über einem Monat streiken die Beschäftigten der Unikliniken in Nordrhein-Westfalen auch in Aachen für bessere Arbeitsbedingungen. Insbesondere die personelle Unterbesetzung führt gerade in der Pandemie deutlich vor Augen, wie dramatisch die Situation auf den Stationen vor allem durch fehlendes Personal und Überlastung geworden ist.

Festliches Tafeln oder die Tafel zu Weihnachten

Aachen, 17. Dezember 2021

Leo Deumens (Photo: Andreas Schmitter)Für viele ist Weihnachten ein Fest der Freude und der Begegnung. Im Familien- und Freundeskreis wird gemeinsam gegessen und gefeiert. Viele Arbeitnehmer*innen erhalten zum Jahresende eine Sondervergütung, das sogenannte Weihnachtsgeld, von dem zusätzlich auch der ein oder andere lang gehegte Wunsch in Erfüllung gehen kann. Im kalten Hartz-IV-System ist eine weihnachtliche Sonderzuwendung, im Gegensatz zur früheren Sozialhilfe, jedoch nicht mehr vorgesehen. Immer mehr Menschen mit wenig Geld sind auch in dieser Zeit auf die Unterstützung von ehrenamtlich Engagierten bei den Tafeln und auf Spenden angewiesen.

Die Aachener Tafel wurde vor über 20 Jahren gegründet, um kurzfristig Not zu lindern und ist inzwischen zur Dauereinrichtung geworden.

Linke setzt sich für den Erhalt der Postbankfiliale in Vaalserquartier ein

Aachen, 26. Juli 2021

Ulla Epstein   (Foto: Andreas Schmitter/Aachen)Nicht nur die Sparkasse plant die Schließung zahlreicher Filialen, auch die Postbank hat nun das Ende ihrer Filiale in Vaalserquartier angekündigt. Die Linke kritisiert dieses Ansinnen deutlich. „Die Möglichkeit, Bankgeschäfte vor Ort regeln zu können, ist ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge“, erklärt Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko, „dem Streben nach Gewinnmaximierung werden immer mehr Serviceangebote und Arbeitsplätze geopfert. Nun rächt sich, dass die einstmals staatliche Postbank an die Deutsche Bank verkauft wurde.“

Um zu prüfen, ob ein Erhalt der Filiale erreicht werden kann, haben Die Linken einen Antrag an die Laurensberger Bezirksvertretung gestellt. „Neben einem politischen Beschluss, dass die Filiale erhalten werden soll, wollen wir die Verwaltung auffordern, das Gespräch mit den Verantwortlichen zu suchen“, erläutert Bezirksvertreterin Ulla Epstein. „Gerade in diesem Bereich des Vaalserquartiers befindet sich noch eine gesunde Infrastruktur mit kleinen Ladenlokalen, die aus Kostengründen ausschließlich Bargeldzahlung zulassen.“

Antrag als pdf

Haushaltsrede 2021

Aachen, 24. März 2021

Leo Deumens (Photo: Andreas Schmitter)Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

Zunächst einmal möchte ich mich im Namen unserer Fraktion ganz herzlich bei Ihnen, Frau Grehling, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erarbeitung und Vorlage des Haushaltsplans 2021 in diesen schwierigen Zeiten bedanken.

Seit den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr ist in der Stadt Aachen vieles anders und neu. Wir haben zum ersten Mal eine Oberbürgermeisterin, die zudem auch nicht im altehrwürdigen Rathaus residieren, sondern näher bei den Menschen sein will. Die Mitglieder des Rates würden dagegen gerne wieder im Ratssaal tagen können. Eine Koalition gibt es im Stadtrat auch nicht mehr, und so haben sechs Fraktionen versucht, einen Haushalt aufzustellen, der von Allen mitgetragen werden kann. Und siehe da: Wir haben es tatsächlich geschafft.

Amazon auf Avantis darf nicht zum Atlantis des Aachener Einzelhandels werden

Aachen, 10. März 2020

Ellen Begolli   Foto: Andreas Schmitter/Aachen Die Ankündigung, dass ein großes, expandierendes Unternehmen - wie Amazon - sich im Gewerbegebiet Avantis ansiedeln wird und dadurch in unserer Region dringend benötigte Arbeitsplätze auch für weniger qualifizierte Arbeitnehmer*innen entstehen werden, klingt zunächst erfreulich.

Allerdings sind die Beschäftigungsverhältnisse - insbesondere im Internetversandhandel - in Bezug auf Tariftreue und zunehmende Leiharbeit seit längerem in der öffentlichen Kritik, und gerade Amazon ist hier sicherlich ein Paradebeispiel im negativen Sinn.